Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

a.) Eine Nutzung dieser von der Bavaria Information Technology GmbH (im folgenden bit genannt) angebotenen Webseite, im folgenden (www.bfsnet.de – .eu –) genannt, ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

b.) Sofern der Nutzer bei der Nutzung der Website (www.bfsnet.de – .eu –) als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen

a.) bit hält auf der Website (www.bfsnet.de – .eu –) bestimmte Produktinformationen zu versicherungswirtschaftlichen Produkten zum Abruf oder Herunterladen bereit. Darüber hinaus bietet bit die Möglichkeit direkt online verschiedene verbindliche versicherungswirtschaftliche Geschäftsprozesse zu stellen und bei erfolgreicher Verarbeitung online zu verwalten.

b.) bit ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Website (www.bfsnet.de – .eu –) ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt bit keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website (www.bfsnet.de – .eu –).

3. Nutzungsrechte an Informationen

a.) Die Nutzung der auf der Website (www.bfsnet.de – .eu –) zur Verfügung gestellten Produktinformationen und Services unterliegen diesen Bedingungen oder bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits mit bit vereinbarten und einschlägigen Nutzungsbedingungen.

b.) bit räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Website (www.bfsnet.de – .eu –) überlassenen Produktinformationen und Services in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch bit verfolgten Zweck entspricht.

4. Geistiges Eigentum

a.) Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Nutzungsbestimmungen dürfen Produktinformationen und sonstige Inhalte von der Website (www.bfsnet.de – .eu –) ohne vorherige schriftliche Genehmigung von bit in jedweder Form nicht verändert oder ergänzt werden.

b.) Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an Schutzrechten eingeräumt, noch trifft bit eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf bei Nutzung der Website (www.bfsnet.de – .eu –) nicht:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;

• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;

• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;

• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;

• Oder Werbung oder unaufgeforderte Emails (sogenannten «Spam») oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6. Hyperlinks

Die Website (www.bfsnet.de – .eu –) kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. bit übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht bit sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da bit die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7. Haftungsausschluss

a.) Sofern Informationen, oder Dateien unentgeltlich überlassen werden ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

b.) Die auf der Website (www.bfsnet.de – .eu –) enthaltenen Produktbeschreibungen sind unverbindlich; Produktänderungen sind ausdrücklich vorbehalten. Die in den Online versicherungswirtschaftlichen Geschäftsprozessen genannten Konditionen sind verbindlich, jedoch behalten sich die betreffenden Versicherungsgesellschaften das Recht vor, versicherungswirtschaftliche Geschäftsprozesse anzunehmen oder auch versicherungswirtschaftliche Geschäftsprozesse abzulehnen.

8. Sonstige Haftung, Viren

a.) Die Haftung von bit für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Nutzungsbestimmungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von bit ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

b.) Obgleich sich bit stets bemüht, die Website (www.bfsnet.de – .eu –) virenfrei zu halten, garantiert bit keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Website (www.bfsnet.de – .eu –), für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9. Datenschutz

bit beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Website (www.bfsnet.de – .eu –), die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

a.) Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

b.) Gerichtsstand ist Straubing.

c.) Die einzelnen Seiten der Website (www.bfsnet.de – .eu –) werden von der bit betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland. bit übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Website (www.bfsnet.de – .eu –) auch an Orten außerhalb der BRD abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb der BRD auf die Website (www.bfsnet.de – .eu –) zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Website (www.bfsnet.de – .eu –) aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.

Stand Januar 2014